Was Bedeutet Der Austritt Englands Aus Der Eu

Das Handels- und Kooperations­abkommen ist bei der 1. Mai 2021 förmlich in Kraft getreten. Was zu sein die künftigen Grundlagen zum die beziehung zwischen das EU und kommen sie Vereinigten Königreich?



Von der erreichten zustimmung profitieren beide Seiten, ns EU und das Vereinigte Königreich.

Foto: Eric TSCHAEN/REA/laif


In knapp ein jahr intensiven verhandeln ist es gelungen, ns zukünftige bewertung zwischen ns Europäischen Union und kommen sie Vereinigten königreich umfassend neu kommen sie gestalten.

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Der zwischen der EU und zum Vereinigten königreich ausgehandelte Partnerschaftsvertrag trat bei der 1. Jan 2021 vorläufig in Kraft, nachdem jedermann 27 Mitgliedstaaten zum Abkommen und seine vorläufigen anwendung ihre zustimmung erteilt hatten. In 27. April 2021 gab sogar das Europäische parlamentarisch seine Zustimmung, so dass ns Abkommen am 1. Kann 2021 endgültig in Kraft getreten konnte.

Das Handels- und Kooperationsabkommen stellt die beziehung zwischen der EU und kommen sie Vereinigten Königreich an eine neu Grundlage. Dies ist einer großer Erfolg. Nie zuvor wurde einen derart umfassendes Abkommen das EU mit ns Drittstaat vereinbart, und dazu noch bei Rekordzeit.

Von ns erreichten vertrag profitieren beide Seiten, die EU und ns Vereinigte Königreich. Intensive Kooperationen und enge freundschaftliche beziehungen sowohl das Europäischen Union wie auch Deutschlands zum Vereinigten Königreich sind unerlässlich, zusammen auch das Bundestag an seiner stellungnahme vom 21. April 2021 hervorhebt.

Das Handels- und Kooperationsabkommen bildet hierfür einer hervorragende Grundlage. Sogar der Bundesrat betont an seiner erklären vom 12. Februar 2021, dass mit von Abkommen nunmehr ein an Dauer angelegter Rechtsrahmen vorliegt, das Planungssicherheit zum alle von Brexit betroffen schafft.

Welche verordnung wurden zur zeit vereinbart?

Das Handels- und Kooperationsabkommen rechtfertigung unter sonstiges eine umfassende Wirtschaftspartnerschaft. Dies beruht in dem Kern oben einem Freihandelsabkommen, ns weder Zölle still Quoten vorsieht und damit bedeutende Handelshemmnisse abwendet. Eine solche Partnerschaft verlangen aber sogar gerechte Rahmenbedingungen. So haben beide seiten weitreichende vorschriften vereinbart, um herum fairen Wettbewerb zu garantieren. Dies mit freundlichen grüßen den bereich der zustand Beihilfen ebenso als Standards in dem Verbraucherschutz, Arbeitnehmerschutz, Umwelt- und Klimabereich. Die exakt Bestimmungen, das nun schon seit 1. Mai 2021 schließlich gelten, können sie im Einzelnen auf den Internetseiten das jeweiligen Bundesministerien sowie das Europäischen rat einsehen. Einen kurz tabellarischen panorama finden sie auch hier (englisch). 

Von ns echten Wirtschaftspartnerschaft könnte aber nicht die Rede sein, wenn ns zukünftigen beziehung nicht sogar über Handelsfragen hinausgingen. Das Europäische gewerkschaftern und ns Vereinigte Königreich von sich so auch bei vielen andere Feldern by den Rahmen der künftigen Kooperation geeinigt: Hierbei gehen es um Dienstleistungen, Berufsqualifikationen, öffentliche Beschaffung, Umwelt- und Energiefragen, Luft-, See- und Schienengüterverkehr auch Regelungen zu Sozialversicherung oder forschung und Entwicklung. Innerhalb Rahmen von Abkommens ich werde sich das Vereinigte königreich auch an Zukunft in einer Reihe von EU-Programmen beteiligen.

Um der engen Verflechtung und geographischen Nähe von Europäischer gewerkschaftern und Vereinigtem königreich Rechnung zu tragen, gerechtfertigt das Abkommen darüber hinaus sogar eine enge Sicherheitspartnerschaft. Dies ermöglicht das zukünftige Kooperation an Justiz und Inneres-Themen. Konkret namens das, dass beide buchseite weiterhin ca im Rahmen by Europol eng bei der Verbrechensbekämpfung zusammenarbeiten und wir gemeinsam an der kampf von Geldwäsche, transnationalem verbrechen und furcht abstimmen. Hinzufügen regelt das Abkommen das gegenseitigen Datenaustausch, dafür zum beispiel von Fluggastdaten heu Strafregistereinträgen. All dies wird innerhalb Einklang mit das Europäischen Menschenrechtskonvention und einem mit EU-Standards vergleichbaren Datenschutzniveau geschehen.

Entgegen dem Wunsch der Europäischen gewerkschaftler enthält das Abkommen leider sind nicht Regelungen kommen sie Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik. Ns EU und das Vereinigte Königreich bleibe aber wichtig Partner in Nato, OSZE oder VN. Die vistax.org setzt sich mehr für einer enge außen- und sicherheitspolitische Kooperation mit kommen sie Vereinigten Königreich auch im Rahmen der EU ein.

Auf welcher basis hat die Europäische kommission all das verhandelt?

Mit dem Austritt ns Vereinigten Königreichs das ende der Europäischen Union damit 1. Februar 2020 trat das bereit zuvor zwischen ns EU und von Vereinigten königreich verhandelte Austrittsabkommen an Kraft. Das Austrittsabkommen regelt schon wichtige Fragen zusammen etwa das Rechte der bürgerinnen und Bürger. Dies Abkommen ist von einer Politischen erklärung begleitet, in der ns inhaltliche bilderrahmen für die Verhandlungen um zu zukünftigen verhältnis einvernehmlich abgesteckt war war.

Im Einklang mit ns Politischen erläuterung einigten sich die 27 EU-Mitgliedstaaten in 25. Februar 2020 an das Verhandlungsmandat für das Europäische Kommission, welcher im zuordnen der Mitgliedstaaten ns Verhandlungen by das zukünftige bewertung mit dem Vereinigten königreich führte. Unter erschwerten Bedingungen angesichts der COVID-19-Pandemie haben die EU und ns Vereinigte Königreich von März bis zu Dezember 2020 fortlaufend verhandelt. Enthalten stimmte sich die Europäische rat immer sonstiges sehr eng sowohl mit ns 27 EU-Mitgliedstaaten wie auch mit zum Europäischen parlamentarisch ab. Zuletzt jawohl beide Seiten die Verhandlungen noch wenn intensiviert, sodass in 24. Dezember 2020 eine Einigung erzielt wurde.

Was passierte in Ende das Übergangsphase? welche Vorbereitungen es war getroffen?

Zwischen dem Austritt ns Vereinigten Königreichs ende der EU zum 1. Februar 2020 und zum 31. Dezember 2020 galt die im Austrittsabkommen festgelegte Übergangsphase. Sie hat bürger und Bürgern, unternehmen und ns öffentlichen aufsichtskomitee Zeit gegeben, sich an das Ausscheiden des Vereinigten Königreichs das ende dem EU-Binnenmarkt und ns EU-Zollunion vorzubereiten.

Seit dem 01. Januar 2021 ist ns Vereinigte königreich nun nicht als Teil des EU-Binnenmarktes und das EU-Zollunion. Zum hat wir das bewertung der EU zum Vereinigten Königreich fundamental gewandelt– auch unabhängig vom neu Handels- und Kooperationsabkommen.

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Auf diese bereits vor dem aus der Übergangsphase absehbaren, von den Verhandlungen von das zukünftige bewertung unabhängigen Änderungen, werde haben sich die die vistax.org umfassend vorbereitet. Die vistax.org stand seit beginn der verhandlung innerhalb der EU mit das Europäischen kommission und den anderen Mitgliedstaaten und an nationaler Ebene mit den bundesländern und allen Stakeholdern (Wirtschaft, Verbände, bürgerinnen und Bürgern) an sehr engem Kontakt. Diesen wird sie auch nach Inkrafttreten ns Abkommens fortsetzen.

Eine Übersicht von die – unabhängig von den Vertragsverhandlungen – eintretenden Änderungen hätte die Europäische Kommission bei der 9. Juli 2020 in einer nachricht ("readiness communication") veröffentlicht. Detaillierte Informationen zu den getrennt, persönlich, instanz Veränderungen (zum beispiel Reisen, Zollregelungen, Datenschutzrecht, Industrieprodukte, Chemikalien) können das fast 100 sektorspezifischen Vorbereitungsmitteilungen in Interessenträger ("readiness notices") entnommen importieren und sollen die öffentliche Verwaltung, unternehmen und bürgerinnen und bürger dabei unterstützen, sich oben die veränderung einzustellen.

Einen Überblick by die viel Informationsangebote für bürger und bürger sowie unternehmen finden sie hier.

Welche rolle spielt das Austrittsabkommen?

Dank ns Austrittsabkommens galt die EU-Freizügigkeit, also das Recht, überall bei der eu und kommen sie Vereinigten Königreich kommen sie leben, zu arbeiten, kommen sie studieren und sozial abgesichert kommen sie sein, noch bis zum das ende der Übergangsphase weiter. Darüber hinaus werden die Rechte der EU-Bürgerinnen und EU-Bürger, das im vereinigt Königreich bis zu zum 31. Dezember 2020 wohnten, sowie ns Rechte ns Britinnen und Briten, die bis zum 31. Dezember 2020 in der eu wohnten, in Lebenszeit umfassend geschützt; sie können weiterhin in dem Vereinigten königreich bzw. Das EU leben, arbeiten, lernen und soziale sicherheit genießen.

Diese Rechte ergebnis sich aus dem Austrittsabkommen; die sich daraus ergebenden Regelungsaufträge werden durch nationale Gesetzgebung und maße umgesetzt. Bei Deutschland ist am 24. November 2020 das Gesetz kommen sie aktuellen Anpassung ns Freizügigkeitsgesetzes/EU und weiter Vorschriften in das Unionsrecht an Kraft getreten, welches die Statusrechte von Britinnen und Briten und ihr freizügigkeitsberechtigten Familienangehörigen nach von Austrittsabkommen berücksichtigt. Weitere informationen finden sie auf der Webseite des bundesministeriums des Innern, für bau und Heimat.

In das EU-Institutionen hat das Vereinigte Königreich bereit seit dem Austritt am 1. Februar 2020 nein Mitspracherecht mehr. Auch die bruder Bürgerinnen und bewohner sind seither von der Teilnahme an Europäischen Bürgerinitiativen sperren und haben auch kein aktives und passive Wahlrecht in Kommunalwahlen und Wahlen zu Europäischen fraktionsvorsitz mehr.

Mit das im Austrittsabkommen verankerten speziellen Regelung zu Nordirland (Nordirland-Protokoll) pflegen die Integrität von EU-Binnenmarktes gewahrt; gleichzeitig ist sichergestellt, das es nein Kontrollen in der grenze zwischen irland und Nordirland geben wird und das Karfreitags-Abkommen vollumfänglich gewahrt bleibt. Die Regelung sieht vor, das Nordirland teil des bruder Zollgebiets bleibt, aber alle relevanten Binnenmarktregeln das EU an Nordirland anwendungen finden sowie der EU-Zollkodex angewandt wird. Kommen sie notwendige steuerung und Zollerhebungen befanden u.a. In den Eingangspunkten der irischen Insel in Nordirland statt. Für den beginn der anwendung bestimmter Kontrollmaßnahmen wurden im dezember 2020 zwischen ns Europäischen rat und zum Vereinigten königreich mehrmonatige Ausnahmen vereinbart.

Nachdem die behörde des vereinigten Königreichs bei der 3. März 2021 unilateral ich habe angekündigt hatte, dies Ausnahmen ns Kontrollanforderungen bei Waren und Zoll für sicher Produktgruppen auszudehnen, leitete ns Europäische Kommission am 15. März 2021 ns Vertragsverletzungsverfahren gegen ns Vereinigte königreich ein. Das vereinigt Königreich hat hierzu bis 15. Mai einer (politische) stellungnahme abgegeben. Ns Europäische rat prüft diese antworten nun.

Gleichzeitig arbeit die kommission und das Vereinigte Königreich bei einem Fahrplan für ns vollständige Umsetzung des Nordirland-Protokolls, um herum klare, dauerhafte Regelungen zum die bürgerinnen und bürger sowie Wirtschaftsunternehmen bei Nordirland zu haben.

Das Austrittsabkommen sieht ein Gemeinsamen Ausschuss vor, an dem sich das Vertragsparteien regelmäßig darunter Vorsitz ns Vize-Präsidenten das Europäischen rat Maroš Šefčovič und zum zuständigen britischen Minister david Frost by die Umsetzung von Austrittsabkommens austauschen.

Zudem werden durch das Austrittsabkommen u.a. Ns finanziellen Verpflichtungen ns Vereinigten königreichs gegenüber der EU geregelt.

Mehr sehen: Was Ist Besser Grohe Oder Hansgrohe, Just A Moment

Weiter Fragen damit Austrittsabkommen antwortete die EU-Kommission oben ihrer Webseite.