Wann Muss Das Gehalt Gezahlt Werden

Arbeitgeber rechts Arbeitsentgelt pünktlich antragszahlen - sonst drohen Konsequenzen. Jedoch wann ist der Lohn fällig und welche folge leisten hat eine verspätete zahlung für ns Arbeitgeber? einen Überblick von Fälligkeit das Arbeitsvergütung.

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Die Fälligkeit das Lohnzahlung ist im bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt: Der Arbeitnehmer ist zunächst vorleistungspflichtig. Ns heißt, er muss erst einmal arbeiten. Dann folgt das Vergütung seine Tätigkeit.

Ist die Vergütung nach Zeitabschnitten bemessen, dafür ist sie nach dem Ablauf der einzelnen Zeitabschnitte kommen sie entrichten. Wenn sie also nach monatlich vereinbart ist, kam der angestellter das Entgelt nach Ablauf von Monats zahlen. Grundsätzlich gilt ist das gehalt damit in ersten Tag von folgenden Monats fällig (§ 614 BGB).

Von dies Regelung kann grundsätzlich abgewichen werden. In Arbeits- und Tarifverträgen heu Betriebsvereinbarungen befanden sich deshalb häufig ist anders Regelungen zur Fälligkeit: Üblich sind zum beispiel Vereinbarungen von die schriftliche Abrechnung und monatliche bargeldlose Zahlungen damit Monatsende oder bis zu zum 15. Ns Folgemonats. Solche regel mit ein späteren Fälligkeit ns Gehaltszahlung sind normalerweise rechtlich nicht zu beanstanden. Wichtig: Nach § 87 Abs. 1 Nr. 4 BetrVG steht kommen sie Betriebsrat ns Mitbestimmungsrecht bezüglich Zeit, ort und nett der Entgeltzahlung zu.

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Gehaltszahlung nicht von den Folgemonat hinaus aufschieben

Das Mindestlohngesetzes (MiLoG) schreibt das Lohnzahlung einer Maximalfrist vor und setzt um zu individualvertraglichen Vereinbarungen Grenzen: entsprechend § 2 MiLoG kam der arbeitgeber den Mindestlohn spätestens am letzten Bankarbeitstag des Monats zahlen, der in den monat folgt, bei dem die Arbeitsleistung erbracht worden ist. Von dieser Fälligkeitsregelung hat ns Gesetzgeber Ausnahmen zum Arbeitszeivistax.orgonten gemacht. 

Arbeitgeber sollten das gehalt dennoch nicht später als bis um zu 15. Von Folgemonats zahlen. Denn über das hinaus zu sein aus vision der Gerichte ns Zumutbarkeitsgrenze zum Arbeitnehmer erreicht: das LAG Baden-Württemberg entschied, dass eine Klausel von Fälligkeit ns Gehaltszahlung bei der 20. Von Folgemonats unwirksam ist (Urteil v. 9.10.2017, Az. 4 Sa 8/17). 

Zur begründung führte ns Gericht aus: ein Abweichen by § 614 BGB sei zeigen dann möglich, wenn es durch schutzwürdige Interessen des Arbeitgebers gerechtfertigt sei. Dies sei das Fall, einmal der arbeitgeber die Vergütungsbestandteile monatelang neu berechnen muss. Bis um zum 15. Von Folgemonats sei ns Hinausschieben das Fälligkeit von Gehalts angemessen - zumindest, wenn von Arbeitnehmer zuvor wenigstens einer Abschlag gezahlt wurde. Diese Zumutbarkeitsschwelle verfügen über der angestellter im verhandelten fall jedoch überschritten. 

Sonderfall Ausbildungsvergütung

Eine Ausnahme anwendbar für die Ausbildungsvergütung: sie ist spätestens in letzten Arbeitstag ns Monats zu zahlen, an dem die Arbeitsleistung erbracht es wurde (§ 18 BBiG).

Rechtsfolgen an verspäteter Gehaltszahlung

Länger war das umstritten, ob Arbeitgeber bei einer verspäteten Lohnzahlung 40 euro pauschalen Schadensersatz erreicht müssen. 2018 verfügen über sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einem Grundsatzurteil gegen einer Verzugspauschale zum Arbeitgeber bei verspäteter Entgeltzahlung klar (BAG-Urteil stammen aus 25. September 2018, Az. 8 AZR 26/18). 

Unabhängig davon ergeben sich rechtliche Folgen, wenn der angestellter das Gehalt kommen sie spät oder no vollständig auf das Konto des Arbeitnehmers einzahlt. Denn dann gerät er auch ohne Mahnung in Verzug (§ 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB). Das Verzug beginnt am darauffolgenden Tag.

Die rechtlichen folge leisten können sein,

dass der arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen schaden ersetzen muss, das diesem quelle ist,zur Zahlung über Verzugszinsen verpflichtet ist,der Arbeitnehmer unter Umständen kommen sie außerordentlichen Kündigung berechtigt ist.

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