Wann Ist Polen Der Eu Beigetreten

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Noch hängen sie zusammen. Jedoch es droht ein Polexit – einen Austritt oder Ausschluss Polens aus der EU. Das wäre eine wirtschaftliche Katastrophe weil das Polens wirtschaft - aber sogar für Europa.

Du schaust: Wann ist polen der eu beigetreten


Berlin, Warschau „Polnische Wirtschaft“ zu sein einst ns Schimpfwort. In der zwischenzeit ist es um zu Begriff für einer außergewöhnlichen und in der nähe des unbemerkten ökonomischen erfolg geworden: Seit kommen sie EU-Beitritt 2004 hat sich Polens BIP mehr als verdoppelt. Die Wachstumsraten es war jedes jahr höher als die Deutschlands.

Die Arbeitslosigkeit liegt in Polen so niedrig als in keinem ist anders EU-Mitgliedsstaat. Bei Auslandsinvestoren rangiert das Land europaweit auf Platz drei. Und Polen ist inzwischen deutschlands drittgrößtes Lieferland.

Doch gut ziehen dunkel Wolken in Weichsel und heu auf: Immer öfters wird das „Polexit“ in das Spiel ich brachte – ein Ausscheiden Polens aus der Europäischen Union. So gibt das zwei zentrale Gründe: die Frustration das größten osteuropäischen Volkswirtschaft ns EU von Brüssel und der Ärger der westlichen EU-Länder über den zunahme antidemokratischen kurs Warschaus.


Bald könnte das schon zum Showdown mitte Warschau und Brüssel kommen. Denn bei der Donnerstag könnte Polens Verfassungsgericht ein Urteil fällen, an dem polnisches Recht von EU-Gesetze fabrizieren würde. Kopf der regierung Mateusz Morawiecki ich werde es haben dem Warschauer Gericht ns Urteil von Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur prüfen vorgelegt.


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Darin hatten die obersten EU-Richter festgestellt, dass das EU-Recht Mitgliedstaaten zwingen kann, einzelne Vorschriften innerhalb nationalen Recht außer Acht kommen sie lassen, selbst einmal es sich ca Verfassungsrecht handelt. Ns EuGH will deshalb die umstrittene polnische Justizreform kippen, das die Judikative zum Anhängsel das Exekutive gefertigt würde.

EU „wie die deutschen Besatzer in dem Zweiten Weltkrieg“

Premier Morawiecki und seine nationalpopulistische partei Recht und gerechtigkeit (PiS) bestehen darauf, allein in Justizfragen zu entscheiden. Dies Feld sei in der EU no vergemeinschaftet. Ns PiS wirft der EU immer offener „Kolonialismus“ vor und nennt ihre Handeln einer Freiheitskampf ca Polens Souveränität. Das Warschauer Verfassungsgericht jawohl wegen der brisance eines möglichen Urteils das Spruch bereits mehrfach verschoben.

Parallel verstehen Stimmen das ende der Regierungsfraktion immer lauter, die einen Polexit fordern. „Polen verfügen über im zweiten Weltkrieg die deutsch Besatzer bekämpft. Das hat das sowjetischen Besatzer bekämpft. Uns werden sogar die Brüsseler Besatzer bekämpfen“, drohte kürzlich ns PiS-Abgeordnete Marek Suski. Sein Fraktionskollege Janusz Kowalski assistierte oben Twitter: „Es wird mal für einer Abwägung, ob der engländer Weg besser für Polen ist.“


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Polens regierungschef Mateusz Morawiecki
Bei Justizfragen will wir Polens Regierungschef nichts sagen lassen.


(Foto: AP)

Die Äußerungen wurden immer heftiger. Letzten endes sah sich das Politische Komitee, eine art Politbüro ns PiS, gezwungen, in einer Resolution festzustellen, das die zukunft Polens zwar „eindeutig mit der Mitgliedschaft in der EU associated ist. Dies noch nicht bedeutet, das wir zum anhaltenden unattraktiven Prozess der Einschränkung der Souveränität der Mitgliedstaaten co₂ müssen.“


Schluss mit dem Polexit-Zündeln ist dennoch nicht: Justizminister Zbigniew Ziobro wettert fast jeden tag gegen ns EU. Das ist Erfinder das immer größeren Gängelung über Richterinnen und Medien als auch chef des rechts PiS-Koalitionspartners Solidarna Polska (Solidarisches Polen).

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Nagelprobe für das nationalpopulistische PiS

Die opposition stellt ns PiS nun vor die Nagelprobe: in dem Unterhaus soll über eine Verfassungsänderung abgestimmt werden, ns zufolge by einen Austritt Polens aus der EU zeigen noch mit einer Zwei-Drittel anstatt von mit einfacher Mehrheit entschieden werden könnte. Ns Opposition zwingt das PiS also, wir statt mit einer Resolution mit ein Parlamentsbeschluss sauber gegen ein Polexit kommen sie positionieren – und damit sogar gegen das nationalistischen Koalitionspartner.

Die opposition weiß dabei die Mehrheit das Landsleute oben ihrer Seite: Sprachen wir 2003 bereits 76,8 Prozent der Polen für das EU-Beitritt aus, deswegen sind bei diesem jahr sogar 89 prozent für das polnische EU-Mitgliedschaft. So zeigt es eine Umfrage von Meinungsforschungsinstituts CBOS.


Protest gegen ns möglichen EU-Austritt
Die Mehrheit ns Polen befürwortet ns EU-Mitgleidschaft.


(Foto: Reuters)

„Deshalb wird ns PiS auch gegen das Wand fahren, wenn sie den diskutieren mit das EU immer ferner eskaliert“, meint Joanna maria Stolarek, Leiterin ns Warschauer anstrengung der grünen-nahen Böll-Stiftung. Schon die schleichende Zurücknahme „LGBT-freier Zonen“ in polnischen Städten, deshalb Orten, an denen schwule, lesbische und queere jedermann unerwünscht sind, zeige, „dass sobald es um geld geht, die Ideologie zurücktritt“, dafür Stolarek. Die EU geweigert inzwischen Zahlungen bei solche Regionen.


Dabei geht es für das größten Gegner der Nord currently 2-Osteepipeline um sehr mehrere Geld: Polen ist der mit Abstand größte Empfänger von EU-Fördergeld. Mit seine 38 millionen Menschen bekommt das festland allein 75 milliarde Euro aus den sogenannten Kohäsionsfonds über 2021 bis 2027. Damit Vergleich: Rumänien mit mehr wie 19 millionen Menschen erhalten 30,3 und Italien mit gut 60 Millionen menschen 42,1 milliarden Euro.

Hinzu sollen nach Polen noch zweistellige Milliardenbeträge von Agrarförderung und aus dem EU-Wiederaufbaufonds 58 Milliarden euro fließen: 23,9 Milliarden euro Zuschüsse das EU, weitere 12,1 Milliarden euro billige darlehen und noch wenn 22 Milliarden euro Darlehen bis 2023.

Doch Polens Nach-Corona-Hilfen hat Brüssel noch nicht bewilligt, während sie fast alle etc EU-Länder wunderschönen bekommen. Ns verstärkt das EU-Frust und heizt die Polexit-Debatte an. „Wenn ns noch zwei, drei Jahre dauert, kippt das europafreundliche Stimmung“, warnt ns Wirtschaftsvertreter bei Warschau, das mit politischen Äußerung nicht zitiert bekomme mag.

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„Volksaufstand gegen einen Polexit“

Die folgen eines EU-Austritts wären gewaltig. Wegen der deutlich engeren Verflechtung polnischer Firmen in europäische Lieferketten und Märkte zu sein „ein Polexit still desaströser als der Brexit“, sprechen Roch Dunin-Wąsowicz, polnisch-stämmiger Dozent an der london School des Economics. In dem Gegensatz zu Großbritannien sei ns EU-Austritt für Polen nicht zeigen ökonomisch und finanziell einen Genickbruch, aber spiele einer „zivilisatorische rolle wegen seine kommunistischen Vergangenheit“.

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Deshalb rechnet Ireneusz Bil mit einem „Volksaufstand gegen ein Polexit“. Das Ökonom und Direktor ns Stiftung Amicus Europae bei Warschau sieht ns Polexit nicht nur als „Erdbeben für den Staatshaushalt“ und einen „Abrutschen an Richtung ein rechtsgerichteten Autokratie“. Es würden sogar ausländische Investoren „abgeschreckt und ihre Geschäfte einstellen“.

Tatsächlich stand für das vielen bisher weiter nach Polen strebenden ausländischen Investoren das EU-Mitgliedschaft „ganz oben“ an der Liste der wichtigsten positiven Standortfaktoren. So schildert das Lars Gutheil by der deutsch-polnischen Auslandshandelskammer in Warschau