URLAUBSANTRAG BIS WANN MUSS DER ARBEITGEBER REAGIEREN

Arbeitgeber sollten über eingereichte Urlaubswünsche ihrer beschäftigten innerhalb einer Monats entscheiden. Da lässt der arbeitgeber diese Zeitspanne verstreichen, kann sein der Arbeitnehmer davon ausgehen, das der Urlaub gewährt wird, entschied das Arbeitsgericht Chemnitz an einem am Donnerstag, 15.02.2018, veröffentlichten urteil (AZ: 11 Ca 1751/17). Unwirksam zu sein Klauseln in einer einseitig vom angestellter festgelegten Dienstordnung, wonach wir der angestellter mit ein Genehmigung bis um fünf Werktage vor Urlaubsantritt Zeit erlauben kann.

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Der Sachverhalt

Im konkreten fall ging es ca eine fristlos gekündigte Sachbearbeiterin. Ns Arbeitgeber ich werde es haben der frau zunächst ordentlich damit 30.09.2017 gekündigt, wogegen ns Frau nein Einwände erhob. Der Kündigung waren Abmahnungen wegen ns nicht fristgerechten angezeigt der Arbeitsunfähigkeit, ns verspäteten Vorlage über Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen und sogar des eigenmächtigen Verlassens des Arbeitsplatzes vorausgegangen.

Doch als nach ein Arbeitsunfähigkeit vom 31.07.2017 bis um 25.08.2017 die Frau auch danach nicht zur angestellt erschien, wollte der arbeitgeber nicht mehr bis um zu Ablauf das regulären zeitmitteilung warten. Das kündigte ihre wegen Nichterscheinens bei der Arbeitsplatz fristlos.

Der angestellter bestätigte zwar, das die Sachbearbeiterin an dem Urlaubsplan aufzeichnen wurde. Er verwies jedoch oben die im arbeit geltende Dienstordnung. Auch wenn anstellung im Urlaubsplan aufgeführt werden, müsse ns Vorgesetzte den Urlaub noch einmal explizit genehmigen. Für diese entscheidung habe er bis kommen sie fünf Werktage bevor Urlaubsantritt times lassen, meinte das Arbeitgeber. Eine Genehmigung sei hier noch nicht erfolgt.

Die Entscheidung: Klausel um zu Urlaub unwirksam

Doch solch einer Klausel zu sein unwirksam – und damit auch die fristlose Kündigung, entscheidung das Arbeitsgericht in seinem urteil vom 29.01.2018. Ns Klausel benachteilige ns Arbeitnehmer unangemessen. Einen solch kurzfristiger Genehmigungsvorbehalt sei mit von Grundgedanken von Bundesurlaubsgesetzes nicht vereinbar. Nach kommen sie Gesetz müsse der arbeitgeber die Urlaubswünsche seiner beschäftigten berücksichtigen. Das vom arbeitgeber einseitig festgelegte regelung biete finale für das Arbeitnehmer keinerlei Planungssicherheit.

Daher sei hier allein relevant, dass zum Jahresanfang die Urlaubsplanung aufgestellt wurde. Nach ns geltenden Bestimmungen brauchen der arbeitgeber den Urlaubswünschen bei „angemessener Zeit“ widersprichen. Wie angemessener dauer sei hier ein Monat nach Vorlage ns Urlaubswunsches heu Erstellung von Urlaubsplanes anzusehen. Laser der arbeitgeber diese times einfach verstreichen lassen, „darf der Arbeitnehmer davon ausgehen, dass Urlaub dong seinem Urlaubswunsch zusammen gewährt gilt“, urteilte das Arbeitsgericht.

Inwieweit einer einmal genehmigter Urlaub da dringender betrieblicher grund einseitig verlegt verstehen darf, war im konkreten fall nicht kommen sie entscheiden.

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Guten Tag

Bisher galt rechtlich mein Wissens nach, aufgrund den Arbeitnehmer schriftlich bzw. Dokumentiert beantragter Urlaub, sofern er nicht innerhalb einer adäquaten Frist (von meist ca. Ein Monat) weil den arbeitgeber bewilligt wurde, zusammen automatisch abgelehnt – und no etwa zusammen in diesem Fall als stillschweigend gewährt.

Somit konnte ns Arbeitnehmer, sofern das innerhalb dieser Frist sind nicht Rückäußerung seitens ns Arbeitgebers erhielt in ausgehen, dass befinde beantragter Urlaub damit abgelehnt war.

Ist diese Rechtsauffassung mit kommen sie Urteil ns Arbeitsgerichts Chemnitz gut hinfällig?

Wird dieses Urteil für die Zukunft quasi als Präzedenzfall aussehen werden können?

Oder sonstiges ausgedrückt: wie wahrscheinlich zu sein es heute noch, dass andere Arbeitsgerichte zukünftig in dem Sinne ns Arbeitgeberseite entscheiden, deshalb den nach angemessener Frist no bewilligten Urlaubsantrag wie stillschweigend abgelehnt werten?

Antworten

Die beschlossen des Arbeitsgerichts Chemnitz kann nicht als Präzedenzfall gilt als werden. Das wäre wahrscheinlich anders, wenn dieses Urteil von dem BAG käme. In dem Übrigen ist nein Richter in die entscheidung eines anderen Richters gebunden. Es gibt zeigen eine Ausnahme: Entscheidungen ns BVerfG jawohl Gesetzeskraft und an die rechts sich beurteilen halten.

Grundsätzlich hat Schweigen sind nicht rechtliche Wirkung. Ich tun können jedem Arbeitnehmer zeigen anraten, in einem noch no genehmigten Urlaub einfach beim arbeitgeber nachzufragen, was nun sind gültig soll. Dafür ist einer rechtliche auseinandersetzung vorprogrammiert.

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Bei das hiesigen beschlossen ging es an ersten Linie nicht ca den Urlaub, sondern um eine verhaltensbedingte Kündigung, und einer solche setzt einen schuldhaften Vertragsverstoß voraus. Einen solchen verstoß konnte das Gericht nicht feststellen, weshalb das Kündigung weil das unwirksam erklärt wurde.